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Aktuelle Informationen
Tag der offenen Tür am 02.09.2021 von 11.30 Uhr bis 15.00 Uhr
Sehr geehrte Mandanten und Mandantinnen,
Werte Geschäftspartner und Geschäftspartnerinnen,
Liebe Freunde und Bekannte,
anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Rechtsanwaltskanzlei Brewig-Lange darf ich
alle Interessierten zum Tag der offenen Tür am Donnerstag, den 02.09.2021,
von 11.30 Uhr bis 15.00 Uhr, in meine Kanzleiräume ganz herzlich einladen.
Gerne können Sie diese Möglichkeit nutzen, die Kanzlei zu besuchen und in lockeren
Gesprächen die eine oder andere Frage stellen.
Bitte sehen Sie von Geschenken und Blumenpräsenten ab und spenden Sie stattdessen
an den HV Chemnitz für das Kinder- und Jugendtrainingslager vom 17.-19.09.2021
in Flöha beim "Förderverein für Nachwuchssport".
Die Kontodaten lauten wie folgt:
Handball Verein Chemnitz e.V.
Sparkasse Chemnitz
IBAN: DE03 8705 0000 3501 0143 83
Kennwort: Kinder- und Jugendtrainingslager 17.-19.09.2021.
Über Ihr Kommen würden wir uns sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwältin&Mediator
Silke Brewig-Lange
Wichtiger Hinweis zur
KdU-Richtlinie der Stadt Chemnitz
Seit dem 01.05.2020 gilt eine überarbeitete Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie
Sozialamt (Beschluss des Stadtrates B-021/2020 vom 29.04.2020).
Auf der Seite der Stadt Chemnitz wird auf die KdU-Richtlinie in der Rubrik Sozialhilfe verwiesen
(Unterkunfts- und Heizkostenrichtlinie der Stadt Chemnitz).
Seminarunterlagen:
- Veranstaltung am 14.11.2014: Schulung zum Thema - Die
Rechte für Behinderte: 9.30 bis 12.30 Uhr, Heinrich-Schütz-Str. 90 in
09130 Chemnitz (Inhaltsübersicht )
Die aktuellen Unterhaltsleitlinien
für Sachsen sind auf der Web-Seite des OLG Dresden zu finden.
- Muster für den Aufbau von "Widerspruch
und Klage" bei ALG II (SGB II / XII) zur Veranstaltung im "das
dürer"
(Albrecht-Dürer-Straße 85, 09366 Stollberg)
Die Muster verstehend sich nur als Hilfe für eigene Widersprüche und
Klagen, insbesondere die Begründungen sind entsprechend den
Gegebenheiten anzupassen.
- Vortrag zum Thema "Die
Rechte für Behinderte" am 30.11.2013 13:00
(Max-Schäller-Straße, 09122 Chemnitz)
- Vorträge zum Thema "Arbeitslosengeld
II" zuletzt am 15.11.2013
- Vortrag bei der Mobilen Behindertenhilfe 25.05.2011 (u.a.
zur "Abzweigung" von Kindergeld)
Folgende Links (Stand 25.05.2011) sind hierzu ggf. auch von Interesse.
- Übersicht über das Thema "Informationen für Eltern zum
Thema Abzweigung von Kindergeld" Lebenshilfe
Landesverband Bayern (Stand 25.05.2011) - ggf. sind auch
gleichlautende Dokumente über die Suche nach der Titelzeile
"Informationen für Eltern zum Thema Abzweigung von Kindergeld" zu finden
- Urteile des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 17.12.2008 (Az.
III R 6/07) und 09.02.2009 (Az. III R 37/07) sind über dei Entscheidungssammlung
des BFH abrufbar; bei einer Suchanfrage entweder das Aktenzeichen
(siehe oben) oder Text "Abzweigung" eingeben.
- weitere Argumentationshilfen gibt es u.a beim Bundesverband
für körper- und mehrfachbehinderte Menschen
- Seminarunterlagen "Recht
und Wohnungswirtschaft" (Stand 19.10.2010)
ALG II
Einen guten Einstieg ins Thema ALG II bieten die Weisungen der
Arbeitsagentur zum ALG II.
Die auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit unter "Startseite /
Veröffentlichungen /Weisungen / Arbeitslosengeld
II" zu erreichenden Unterlagen bieten eine Übersicht über die von der
Bundesagentur aktuell vertretene Rechtsauffassung (Suchbegriff
"Weisungen und Gesetze der Bundesagentur für Arbeit zum Thema SGB II
Leistungen" / Stand 15.07.2013).
KdU - Kosten der
Unterkunft
Zur Vorbereitung der Veranstaltungen zum Thema:
Durchführungsvorschriften zu den Kosten der Unterkunft beim
Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 29.06.2013 in Leipzig, die Vortragsunterlagen
(Stand 27.06.2013).
Sanktionen
Zur Vorbereitung der Veranstaltungen zum Thema ALG2 - Sanktionen beim
Rothaus e.V. am 22.04.2013 in Chemnitz,
die Vortragsunterlagen
(Stand 21.04.2013).
Stolperstein KdU
Zur Vorbereitung der Veranstaltungen zum Thema KdU des
Kommunalpolitischen Forums am 19.01.2013 in Dresden,
die Vortragsunterlagen
(Stand 17.01.2013/rev.0).
Zum Thema schlüssiges Konzept sei, an dieser Stelle auch
auf
das Urteil des SG Dessau-Roßlau Az. S 11 AS 2430/11
verwiesen. Das Gericht setzt sich in diesem Urteil eingehend mit dem
Konzept für den Landkreis Wittenberg auseinander.
Im Weiteren eine Zusammenstellung von (BSG-)Urteile
zur KdU und einige Anmerkungen zur Methodik der Erstellung einer
KdU-Richtlinie unter dem Stichwort "Stolperstein
KdU" (Stand 17.09.2012/rev.1).
Zur Vertiefung des Themas und als Referenz weiterhin die
Links zum Gesetzestext und zu den BSG-Entscheidungen.
- Der Gesetzestext des SGB II
ist über die Gesetzes-Seite
des BMJ erreichbar.
- Die BSG-Urteile
sind über die Homepage des
BSG verfügbar. Alternativ befinden sich die BSG-Urteile und in
vielen Fällen auch die Urteile der Vorinstanzen auf der Seite sozialgerichtsbarkeit.de.
Unter der Rubrik "Entscheidungen" kann unter Angabe des Aktenzeichens
nach dem entsprechenden Urteil gesucht werden. Zur Suche auf der Seite
der Sozialgerichtsbarkeit
ist
anzumerken, das die entspr. Aktenzeichen genau eingegeben werden
müssen. Durch die Verwendung von Varianten der Schreibweise
(Leerzeichen)
ist es z.T. möglich auch ein scheinbar nicht vorhandenes Urteil doch
noch zu finden.
Pfändungsschutz nur mit P-Konto
Aus gegebenen Anlaß hier nochmals der Artikel vom November 2011
(Zeitschrift Kind&Co) zum Thema ALG2 und P-Konto. Weiterführende
Informationen zum P-Konto sind auch dem Internet-Seiten des
Bundesministeriums der Justiz und auf den Informationsseiten der
Geldinstitute zu finden. Zusätzlich wurden von einigen Jobcentern zum
P-Konto Merkblätter herausgegeben, die dort unter Umständen auch
noch zu bekommen sind. (Stand 05.11.2012)
Elternmitwirkung
Zusätzlich zu den gesetzlichen Grundlagen gibt es zur Elternmitwirkung
in Sachsen und speziell in Chemnitz weitere Dokumente.
- Der sächsischer
Bildungsplan ist unter anderen auf dem Kita-Bildungsserver
zu finden.
- Speziell für Chemnitz gibt es ein Grundsatzpapier
über
die Elternmitwirkung (veranschiedet vom Jugendhilfeausschuss der Stadt
an 04.05.2010 / B-097/2010). Erreichbar über das
Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz oder die Webseite des STER Chemnitz.
wichtige Formulare und Merkblätter:
- Anträge für Beratungs- und Prozesskostenhilfe sowie
weitere
juristische Formulare sind auf dem Themenportal der sächsischen Justiz http://www.justiz.sachsen.de
unter ["Service"] >> [Formulare] online verfügbar. (Stand
16.09.2012)
- Bildungspaket
(Stadt Chemnitz / Stand 24.05.2011)
zusätzliche Beratungstermine bei der Bürgerinitiative
Chemnitzer City e.V.
Jeden ersten Dienstag im Monat besteht in der Zeit von 13:00 bis 14:00
in den Räumen der Bürgerinitiative Chemnitzer City e.V. (Rosenhof 18,
09111 Chemnitz, Tel.0371/4957501) eine zusätzliche Möglichkeit der
Beratung.
Beratungshilfe:
- Hinweis zu den für die Beantragung von Beratungshilfe
notwendigen Unterlagen.
Achtung! Die Adresse der Rechtsantragstelle hat sich
geändert (Stand 12'2013):
Amtsgericht Chemnitz
-Rechtsantragstelle-
Gerichtsstraße 2
09112 Chemnitz.
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